Informieren Sie sich
Damit sich die Zivilgesellschaft in Lichtenberg über Pläne und Vorhaben informieren kann, gibt es folgende Instrumente auf Bezirksebene:
Bezirkssprechstunden mit den Bezirksstadträt:innen
Einsicht in die Unterlagen der BVV Beschlüsse
Einwohnerfragestunde
Informationsveranstaltungen
Online-Möglichkeiten
Stadtteilarbeit im Bezirk
Unterrichtung der Einwohnerschaft
Was bedeutet die Stufe der Information?
Information ist die Grundlage und Voraussetzung jeder Bürgerbeteiligung. Alle Beteiligten sollen umfassend und transparent über Planungen im Bezirk informiert werden und sich über Veränderungen aufklären lassen.
Instrumente der Information
Sie möchten einmal mit den Bezirksstadträt:innen und dem Bürgermeister ins Gespräch kommen, um Ihre Anliegen zu besprechen und Fragen zu stellen? Dafür gibt es die Sprechstunden für Bürger:innen, die das Bezirksamt Lichtenberg mehrfach im Jahr anbietet.
- Wie erfahre ich von den Sprechstunden?
Um über die Termine für die Sprechstunden informiert zu werden, abonnieren Sie bitte den Landespressedienst.
- Wie kann ich einen Termin vereinbaren?
Um Termine mit ihrer ausgewählten Person zu vereinbaren, wenden Sie sich bitte an das Sekretariat, telefonisch oder per E-Mail. Die Daten der Sekretariate finden Sie auf der Seite des Bezirksamtes Lichtenberg.
Bezirksstadträt:innen und Bürgermeister des Bezirksamtes Lichtenberg
Die BVV und ihre Ausschüsse tagen in der Regel öffentlich. Nach § 56 der Geschäftsordnung der BVV können alle Lichtenberger:innen Einsicht in alle Unterlagen dieser Sitzungen nehmen. Die Einsicht in Unterlagen von nichtöffentlichen Sitzungen ist ausgeschlossen. Interessierte können sich an das Büro der BVV wenden.
Die BVV veröffentlicht Tagesordnungen, Sitzungsprotokolle, Dokumente und Termine über das eigene Internet-Angebot.
Mit Ausnahme der ersten (konstituierenden) Sitzung der BVV nach der Neuwahl findet in jeder ordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Einwohnerfragestunde statt. Sie beginnt frühestens um 18 Uhr und ist auf die Dauer von 30 Minuten begrenzt.
Das Procedere für die Einwohnerfragestunde ist denkbar einfach. Die Person, die eine Frage zur Bezirkspolitik hat, kann sich entweder vorab an das Büro der BVV wenden oder zum Beginn der Einwohnerfragestunde beim Vorsteher der BVV seine Frage anmelden.
Jede/r Fragesteller/in darf pro Sitzung der BVV eine Frage stellen. Die Frage wird in der Einwohnerfragestunde mündlich gestellt, die Frage soll kurz und präzise formuliert sein. Die Frage kann vorab der BVV über das Büro der BVV zugeleitet werden.
Die Fragen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bei der BVV bzw. beim Büro der BVV behandelt. Auf die Fragen können Mitglieder des Bezirksamtes und Bezirksverordnete antworten. Nach der Antwort kann vom Fragesteller noch eine Zusatzfrage gestellt werden. Da es sich um eine “Fragestunde” handelt, gibt es allerdings keine ausführliche Debatte, wie sie sonst bei der Behandlung von schriftlichen Vorlagen für die BVV üblich ist. Kann eine Frage in der BVV-Sitzung nicht beantwortet werden, so bekommt der Einwohner innerhalb einer Woche eine schriftliche Antwort des Bezirksamtes.
Kontakt Büro der BVV
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Telefon: 030 90296-3110 bis 3112
E-Mail: bvvlichtenberg@lichtenberg.berlin.de
Was ist eine Informationsveranstaltung?
Immer wieder informiert das Bezirksamt Lichtenberg bezirksweit Anwohnende über laufende oder zukünftige Projekte und Vorhaben. Eine Informationsveranstaltungist ein Instrument, um Betroffene zu informieren, für Rückfragen vor Ort zu sein und mit den Betroffenen über die Situation ins Gespräch zukommen. Das Format kann in beschränktem Rahmen auch eine Diskussionsplattform für die Anliegen und Probleme der anwesenden Bürger:innen bieten. Gleichzeitig versteht die Möglichkeit zum Austausch zwischen der Öffentlichkeit und der öffentlichen Hand. Bedauerlicherweise ist eine weitere Einbindung der Betroffenen in das Vorhaben nicht angedacht. Somit besteht keine Möglichkeit an bereits geplanten Vorhaben mitzuwirken.
Wie erfahre ich von einer Informationsveranstaltung in meinem Kiez?
- Es gibt keine Regelung, wann oder ob eine Informationsveranstaltung stattfinden muss. Dies obliegt alleine dem Bezirksamt Lichtenberg und privaten Baunehmer:innen.
- Es gibt keine einheitliche digitale oder analoge Plattform, die über alle Informationsveranstaltungen im Bezirk informiert.
Aus diesem Grund geben wir Ihnen hier ein paar Tipps und Tricks, wie Sie auf Informationsveranstaltungen in ihrem Kiez aufmerksam werden können.
In der Regel werden die meisten Informationsveranstaltungen über den Landespressedienst bekanntgegeben. Sie können die Mitteillungen einfach und kostenlos bestellen und erhalten diese per E-Mail.
Um Informationen zu einem Vorhaben im Kiez zu erhalten, können Sie ihre Stadtteilkoordination anfragen oder auf deren Webseite gehen. Jede Stadtteilkoordination besitzt eine eigene Webseite, die regelmäßig mit den wichtigsten Informationen gefüllt wird.
Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung
Wenn Sie Fragen zu einem Vorhaben haben oder wissen möchten, ob eine Informationsveranstaltung geplant ist, dann haben Sie jederzeit die Möglichkeit uns über das Kontaktformular eine Anfrage zu schicken. Wir werden uns mit den zuständigen Amt in Verbindung setzen und herausfinden, ob und wann eine Informationsveranstaltung geplant ist.
Kontakt zum Büro des Bezirksbürgermeisters und den Bezirksstadträt:innen
Wenn Sie Fragen zu einem Vorhaben haben oder wissen möchten, ob eine Informationsveranstaltung geplant ist, dann haben Sie jederzeit die Möglichkeit sich mit dem jeweiligen Büro in Verbindung zu setzen und dort eine Anfrage zu stellen.
Um sich über Vorhaben, Projekte oder nachbarschaftliche Aktivitäten in seinem Kiez zu informieren, gibt es mehrere Anlaufstellen.
Die Stadtteilkoordinationen
Die Kernaufgaben der Stadtteilkoordinationen besteht in der Beratung, Information und Vernetzung zu Themen des Sozialraums, der Bewohner:innen und laufender Projekte. In Lichtenberg gibt es insgesamt 7 Stadtteilkoordinationen.
Soziale Treffpunkte
Die Kernaufgaben der sozialen Treffpunkte ist die Entwicklung und Etablierung lebensweltorientierter Bildungs-, Beratungs-, Freizeit- und Aktivierungangebote. In Lichtenberg gibt es 5 soziale Treffpunkte.
Übersicht Kontaktdaten Stadtteilkoordination und Soziale Treffpunkte
BENN-Büros
Das Programm BENN - Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften werden im Umfeld von größeren Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete eingesetzt, um die Gemeinschaft im Kiez zu stärken und die Teilhabe alt eingesessener und neu zugezogener Nachbar:innen - mit und ohne Fluchterfahrungen - am gesellschaftlichen Leben anzuregen und zu fördern.
Die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt sind nach § 41 BezVG verpflichtet, die Einwohnerinnen und Einwohner über allgemein bedeutsame Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre Mitwirkungsrechte zu unterrichten. Insbesondere sollen die Einwohnerinnen und Einwohner bei wichtigen Planungen und Vorhaben des Bezirks Gelegenheit zur Äußerung erhalten. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung sowie der öffentlich tagenden Ausschüsse sind rechtzeitig bekannt zu machen, die Beschlussvorlagen und gefassten Beschlüsse sowie die Mitteilungen des Bezirksamtes über die Umsetzung von Beschlüssen sind einsehbar zu machen.