Instrumente
In den Leitlinien sind fünf Instrumente vorgesehen, um die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen praktisch umzusetzen und zu fördern. Sie werden Schritt für Schritt verwirklicht.
Instrumente
In Berlin gibt es 10 Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung. Die Lichtenberger Anlaufstelle für Bürgerbeteiligung (LAB) hat ihren Sitz im Alten Stadtbad Lichtenberg (Hubertusbad) in der Hubertusstraße 47, 10365 Berlin. Die Bürger:innen können persönlich erfahren, wo eine Beteiligung aktuell möglich ist und wie man sich beteiligen kann. Das Team der Anlaufstelle informiert, berät und vernetzt zum Thema Beteiligung an der Stadtentwicklung. Die LAB unterstützt Bürger:innen bei der Anregung von Beteiligung bei deren Selbstorganisation. Darüber hinaus hilft die LAB bei der Organisation von Weiterbildungen für Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik.
Die Vorhabenliste gibt einen Überblick über laufende und geplante Vorhaben im Bezirk Lichtenberg und dient als Informationsinstrument für die Bürger:innen, die sich über bezirkliche Projekte in ihrem direkten Umfeld erkundigen möchten. Sie zeigt auf, ob eine Beteiligung der Bürger:innen zu den jeweiligen Vorhaben geplant ist. Bürger:innen können eine Beteiligung zum jeweiligen Vorhaben auch anregen, so dass die Umsetzung eines Beteiligungsprozesses geprüft werden soll.
Ziel der Vorhabenliste ist es, Sie als Bürger:innen Lichtenbergs über Planungen von Politik und Verwaltung für das aktuelle Jahr zu informieren und an neuen Entwicklungen in Ihrem Kiez teilhaben zu lassen. Die Vorhabenliste enthält Informationen darüber, ob ein Bürgerbeteiligungsverfahren zu einem Projekt vorgesehen ist und ermöglicht es Ihnen auf diesem Wege, frühzeitig in die Planungen eingebunden zu werden. Um ein schnelles Finden der Vorhaben zu ermöglichen, die in Ihrem Wohnumfeld geplant sind, gliedert sich die Vorhabenliste nach Bezirksregionen und enthält je Vorhaben einen zugehörigen Steckbrief. Mit der Vorhabenliste leistet Lichtenberg einen Beitrag für eine transparente Information über das Verwaltungshandeln. Mit der jährlichen Veröffentlichung der Vorhabenliste und den regelmäßigen digitalen Aktualisierungen auf mein.berlin.de wird sich dieses Instrument im Bezirk verstetigen.
Für Vorhaben, die auf mein.berlin bzw. auf der Vorhabenliste verzeichnet sind, für die aber zunächst keine Beteiligung vorgesehen ist, können Lichtenberger Bürger:innen selbst eine Beteiligung anregen. Die Anregung kann formlos und in Kürze per Antrag bei der LAB erfolgen. Anschließend wird Sie den zuständigen Personen in der Verwaltung vorgelegt. Wird der Antrag von den Zuständigen abgelehnt, muss dies schriftlich begründet werden. Details zu den einzelnen Schritten finden Sie in der detaillierteren Darstellung vom Zentralen Raum für Beteiligung.
Planen Sie eine größere Bürgerbeteiligung oder soll diese über einen längeren Zeitraum stattfinden, dann ist es ratsam vorab ein Beteiligungskonzept mithilfe der LAB zu erstellen. Dadurch erhalten Sie einen Überblick darüber, wie, wann und in welchem Rahmen eine Beteiligung z.B. in ein laufendes Vorhaben integriert werden kann.
Das Beteiligungskonzept beinhaltet folgende Aspekte:
- Ziele, Grenzen und Möglichkeiten der Beteiligung
- Zielgruppen
- Beteiligungsformate
- zeitlicher Ablauf
- Beteiligungsgegenstände (um was geht es in der Beteiligung)
- Kosten
Ein Beteiligungskonzept dient als Orientierung und Leitfaden während des Beteiligungsprozesses und gibt diesem eine Struktur und geführte Organisation. Die LAB unterstützt Sie bei der Ausgestaltung des Beteiligungsprozesses für Ihr Vorhaben, erstellt mit Ihnen gemeinsam ein Beteiligungskonzept und berät Sie zur Vorgehensweise sowie den einzelnen Aspekten.
Für die Durchführung einer Beteiligungsveranstaltung bietet sich die Nutzung eines Raumes in der betroffenen Bezirksregion an. Innerhalb des Bezirksgebietes sind geeignete Räume in unterschiedlicher Größe und Ausstattung, mit oder ohne Nutzungsgebühr sowie in unterschiedlicher Zuständigkeit vorhanden. Da Angebot und Raumbuchung der im Bezirk vorhandenen Räumlichkeiten nicht zentral organisiert sind, kann eine Raumsuche für Beteiligungsveranstaltungen ggf. viel Zeit in Anspruch nehmen.
Die LAB verfügt über umfangreiches Wissen und eine Datenbank, die eine Vielzahl an Räumen im Bezirk Lichtenberg auflistet, sowie Informationen zu Ausstattung, Kosten, Barrierefreiheit, Größe sowie maximale Personenanzahl bereithält.
Die LAB unterstützt Sie bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für Ihre Beteiligungsveranstaltung. Dazu benötigen wir die Eckdaten zur geplanten Veranstaltung wie z.B. Personenanzahl, ggf. Informationen zu verfügbarem Budget zur Raumanmietung sowie die benötigte Ausstattung (Tische, Technik etc.). Auf Basis dieser Informationen können wir Ihnen Informationen zu einer Auswahl geeigneter Räume zuschicken. Wir unterstützen auch in der Ermittlung der benötigten Informationen.
Für manche Beteiligungsveranstaltungen z.B. wenn es sich um ein hitzes Thema handelt oder große (bauliche) Veränderungen geplant sind, kann es von Vorteil sein, eine Moderation zu engagieren, die einen geregelten und gemäßigten Dialogaustausch sicherstellt.
Die LAB verfügt über eine umfangreiche Datenbank mit verschiedenen, erfahrenen Moderator:innen aus den Bereichen Stadtentwicklung, Sozialforschung, Kultur und Partizipation. Wir können Ihnen dabei helfen, eine für Ihre Veranstaltung geeignete Moderator:in zu finden.